Gedanken zur aktuellen Antisemitismus-Debatte

Hallo Leute,

sicher habt ihr auch die aktuelle Debatte der letzten Tage rund um den leider wieder lauter werdenden Antisemitismus in Deutschland verfolgt. Die Talkgäste bei Anne Will hatten Sonntagabend nur eine Stunde, um dieses komplexe Thema zu diskutieren. Das reicht natürlich vorne und hinten nicht aus. Genauso wenig, wie die paar folgenden Zeilen. Dennoch beschäftigt mich dieses Thema.

Die Diskussion ist ja vor allem in Folge des verliehenen ECHO-Preises an die Rapper Farid Bang und Kollegah sowie aufgrund des Videos des judenfeindlichen Angriffs in Berlin hochgekocht. Mich persönlich macht so etwas immer betroffen. Wie kann Religion Anlass sein, jemanden gewaltsam anzugreifen, zu beleidigen oder auf ihn herabzuschauen? Mit welchem Recht?

Schaut man sich die Statistiken zu antisemitisch-motivierten Straftaten an, werden immer noch über 90% der Fälle dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet. Nicht nur mit Blick auf die deutsche Geschichte und die Verantwortung, die Deutschland damit trägt, ist jede dieser Taten eine zu viel. Mich besorgt daneben aber auch eine neue Form des Antisemitismus, der von Teilen der arabischen Community ausgeht und für den es in den vergangenen Monaten leider einige Beispiele gegeben hat. Der Eklat auf der ECHO-Verleihung ist wohl das prominenteste Beispiel gewesen. Schon vor einigen Monaten hat die jüdische Gemeinde in Bremen auf Mobbing jüdischer Kinder durch muslimische Mitschüler hingewiesen. Das Wort „Jude“ scheint auch auf bremischen Schulhöfen wieder ein Schimpfwort zu sein. Ein Phänomen, das wir offen diskutieren und angehen müssen.

Ganz klar gilt: Ob von Rechtsradikalen oder aus dem arabischen Umfeld – antisemitische Ausschreitungen bleiben widerlich und müssen geahndet werden. Eine unserer wichtigsten Aufgaben, vor allem als Politiker ist es, religiöses Mobbing und Gewalttaten auf Schulhöfen, auf der Straße und anderswo nicht abzutun, sondern jede Art von Diskriminierung und Hetze, ganz gleich gegen welche Gesinnung oder Religion, konsequent zu verurteilen.

Der Kampf gegen Hetze ist aber nicht nur Aufgabe des Rechtsstaates, sondern von uns, wir als Gesellschaft sind gefragt. Oder, was meint ihr?  Außer einer klaren, eigenen Haltung sollten wir vor allem die Leute stärken, die jeden Tag ganz nah an den Konflikten dran sind, z.B. Lehrer, Sozialarbeiter, Migrationshelfer. Aber auch abseits der Schule muss Unterstützung geboten werden, um gewisse Denkmuster bei Kinder und Jugendlichen aufzubrechen. Elternarbeit oder eine Zusammenarbeit mit den Moscheen und Kirchen kann zum Beispiel einen offenen und demokratischen Diskurs fördern.

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Besuch bei Bosch in Bremen Huchting

Letzte Woche war ich von Vincent Harter, dem Werkleiter des Bosch Werks in Huchting eingeladen. Gerne bin ich der Einladung nachgekommen und habe mich informieren lassen.

Vor zwei Wochen ging ja durch die Presse, dass durch eine Umstrukturierung und Verlagerung von bestimmten Produktionslinien die Stammbelegschaft von 390 auf dann 150 reduziert werden soll und auch 100 befristete Verträge nicht verlängert werden können. Das ist natürlich eine schreckliche Nachricht für die Beschäftigten vor Ort.

Doch von außen betrachtet ist der Weg, den Herr Harter dort jetzt mit der Konzernmutter ausgehandelt hat, die einzige Möglichkeit den Standort zu halten. Das Werk schreibt seit Jahren massive Verluste für die der Mutterkonzern aufkommen muss.  Mit der Perspektive, die verstellbaren Lenksäulen weiterhin in Bremen zu produzieren, ist zumindest sichergestellt, dass es wieder eine Perspektive gibt.

“Mit der Spezialisierung des Werks auf ein Wachstumsprodukt und den Kostensenkungen steigern wir unsere Produktivität”, sagt Harter. “Damit schaffen wir eine echte Zukunftsperspektive für unseren Standort Bremen.“

Und dem Engagement der Beteiligten haben wir es zu verdanken, dass die Konzernmutter dem Standort eine Chance gibt. Das erleben wir bei Kellogg’s, Hachez, Airbus und anderen Produktionsbetrieben leider anders.

Nun ist die Einflussname der Politik auf solche Konzernentscheidungen beschränkt. Dort wird erstmal anhand der Zahlenlage entschieden und es gibt leider keine bremischen Interessen, die bei diesen Entscheidungen eine Rolle spielen. Was Politik aber tun kann ist, sich zu kümmern und den kommenden Prozess zu unterstützen. Es geht jetzt darum die neue Strategie schnell umzusetzen um zu zeigen, dass man hier in Bremen willig ist, die Chance zu ergreifen. Parallel dazu würde ich einen Prozess anstoßen, an einem runden Tisch mit Bremer Unternehmen zu überlegen, wie wir die gut ausgebildeten Leute direkt in anderen Bremer Unternehmen beschäftigen können.

Dass in anderen Städten Standortentscheidungen für Arbeitsplätze in Bremen getroffen werden, können wir leider nicht ändern. Wir müssen aber bemüht sein, die Firmenzentralen und Niederlassungen, die es in Bremen noch gibt, zu stärken und vielleicht die eine oder andere Ansiedlung zu schaffen.

 

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Abschaffung der Kita-Gebühren

Hallo liebe Leute,

vielleicht habt ihr ja die Diskussion in den letzten Tagen schon mitbekommen.

Niedersachsen führt ab dem 1.8. die Beitragsfreie Kita ein. Bremen darf da aus meiner Sicht nicht hinterherhinken und muss gleichziehen. Nur so können wir im Standortwettbewerb mit dem niedersächsischen Umland weiter konkurrenzfähig bleiben und so junge Familien und Alleinerziehende in Bremen halten, ohne dass diese finanzielle Nachteile gegenüber den Nachbarn erleiden. Mein Vorschlag, ebenfalls kostenlose Kita-Plätze in Bremen einzuführen, wurde bereits vom Landesvorstand der CDU-Bremen einstimmig mit einem Antrag unterstützt. Die Fraktion wird nun parlamentarische Initiativen ergreifen, damit das Thema in die Bürgerschaft gelangt.

Ebenfalls finde ich, dass das letzte Kindergartenjahr verpflichtend für alle Kinder sein muss. Es ist wichtig, jedes Kind vor der 1. Klasse einmal in einer pädagogischen Einrichtung zu sehen. So können mögliche Defizite ausgeglichen und das Kind überhaupt schulfähig gemacht werden.

Die Kosten dafür belaufen sich auf 6-8 Millionen Euro in 2018 und dann 16-18 Millionen Euro im Jahr 2019. Das lässt sich aus den Haushaltsreserven finanzieren.

Ich bin überzeugt, dass das eine absolut notwendige Regelung ist.

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Neujahrsempfang mit Daniel Günther

Das war spannend !

Beim Neujahrsempfang der CDU hatte ich Gelegenheit, Daniel Günther, den Ministerpräsidenten aus Schleswig-Holstein zu begrüßen und ein bisschen kennen zu lernen. Tatsächlich dutze ich jetzt den ersten Ministerpräsidenten meines Lebens. 🙂 Daniel bringt viel frischen Wind mit und die Probleme auf den Punkt.

Hier ein kurzer Eindruck:
https://www.sat1regional.de/videos/article/neujahrsempfang-der-bremer-cdu-mit-spitzenkandidat-carsten-meyer-heder-256120.html

Danke Daniel, mehr davon !

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Die ersten Erfahrungen

Hallo liebe Leute,

jetzt sind doch schon mal einige Worte ins Land gegangen, zumindest in den meisten der relevanten Medien in Bremen.

Ich hatte meinen ersten Auftritt live im Fernsehen und jede(r), der/die es gesehen hat, haben meinen Stress gemerkt. Das war so und aus meiner Sicht OK für den Anfang.

Wer sich nochmal einen Eindruck verschaffen will:
https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/politik/meyer-heder-cdu-bremen100.html

Auf der Eiswette am vorletzten Wochenende haben mir viele ihre Unterstützung zugesagt. Vergangene Woche Montag habe ich mich auch dem Landesvorstand der Bremer CDU vorgestellt und meine Motivation erklärt. Gefreut hat mich, dass meine Nominierung einstimmig vom Landesvorstand bestätigt wurde. Die Delegierten entscheiden dann final über meine Kandidatur im Mai auf dem Landesparteitag. Mit einer geschlossenen Partei gelingt uns der Wechsel in 2019!

Aber für mich steht fest: Bremen braucht Veränderung, damit wir eine Chance haben diesem seit 70 Jahren andauernden Dilemma zu entkommen. Denn die KPIs (“Key Performance Indicator”) Bremens haben sich in den letzten 10 Jahren unter Rot-Grün nicht verbessert! Bildung, Arbeitslosigkeit, Kinderarmut, Investitionsquote, Kriminalität, Bürgerservice, Verschuldung, wachsende Stadt … überall hat Bremen die rote Laterne. Um das zu ändern, braucht es nicht nur Gemecker, sondern den Willen, selbst was zu verändern und eine breite Unterstützung für einen Politikwechsel!

Und inzwischen konnte ich mich auch bei den ersten Stadtbezirksversammlungen Schachhausen/Vahr und Burglesum vorstellen. Auch dort habe ich in der Partei eine deutliche Aufbruchstimmung und breite Zustimmung gespürt.

Und jede(r) der /die im Sinne Bremens helfen will ist willkommen und kann mich dazu gerne jederzeit ansprechen. Ein paar Supporter findet ihr hier übrigens schon in meinem Blog.

Soweit für dieses Mal.

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