Bock auf Bremen!

Moin!

In zwei Tagen, am Donnerstag, den 17.1.2019 findet um 19 Uhr in der Craft Beer Bar (Am Wall 175) unsere Veranstaltung “Bock auf Bremen” statt.

Ich will nicht zuviel vorwegnehmen – nur kurz erklären, was das eigentlich soll und worum es mir geht.

Mein Verständnis von Politik ist u.a., so viel wie möglich mit Leuten in Bremen (und um Bremen herum) direkt zu sprechen. Politik heißt für mich nicht nur, dass eine meist grauhaarige (oder haarlose 🙂 ) Generation darüber beschließt, was gut für uns alle sein könnte. Sondern ich will, dass wir junge Menschen einbeziehen, ernst nehmen und zuhören. Bei dieser Veranstaltung geht es mir vor allem um die junge Generation – um diejenigen, die in den 80ern, 90ern und 2000ern geboren sind. Wie seht ihr Bremen? Warum glaubt ihr, dass Bremen bei jungen Menschen so ein blasses Image hat? Was schätzt ihr an Bremen? Was ärgert euch? Wie seht ihr die Politik in Bremen? Wo und wie engagiert ihr euch für Bremen oder Bremer Projekte? Was hält euch bisher davon ab, euch zu engagieren?

Ich möchte eure ungefilterte Meinung hören. Ich möchte, dass wir in kleinen Gruppen an dem Abend Ideen, Kritik, Impulse zusammentragen und am Ende gemeinsam festhalten, was wir aus eurer Sicht in unserer Stadt anstoßen müssen.

Ihr fragt euch vielleicht auch noch, was Christian “Stolli” Stoll an dem Abend für eine Rolle spielt? Der hat, wie ich, Bock auf Bremen. Er kennt Bremen und Bremens Besonderheiten, er will, dass sich hier etwas verändert, dass ein Ruck durch die Stadt geht. Und er kann vor allem moderieren und mir helfen, unsere Ideen an dem Abend etwas strukturiert zusammen zu tragen und mit euch gemeinsam zu bewerten.

Ich freue mich sehr auf euch und bin gespannt auf eure Meinungen!

Kommentar hinterlassen

Mit dem Rad zur Arbeit …

Hallo Leute,

ich hoffe, ihr seid alle gut ins neue Jahr gestartet und habt die Tage rund um Weihnachten und den Jahreswechsel zum Kraft tanken nutzen können. 2019 wird für Bremen und natürlich auch für mich persönlich ein sehr aufregendes Jahr. Das Rennen um die Bürgerschaftswahl am 26. Mai wird spannend, wie nie zuvor. Ich hoffe auf starken Rückenwind im Wahlkampf und freue mich über jede Unterstützung von euch Bremerinnen und Bremern.

Apropos Rückenwind (diese Überleitung ist rein zufällig). Wer nach Neujahr mal einen Blick in den Weser-Kurier riskiert hat, der hat vielleicht meine Forderung nach Fahrradleasing für Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes wahrgenommen. Warum glaube ich, dass das Sinn macht …

Eigentlich ist das schnell erklärt. Die Mitarbeiter tun etwas für ihre Gesundheit, physisch und mental. Mehr Fahrradfahrer bedeuten eine Entlastung für den dichten Autoverkehr in der Innenstadt. Weniger Stau bedeutet weniger Stress und weniger Zeitverlust für diejenigen, die weiterhin mit dem Auto unterwegs sind. Weniger Autos und mehr Fahrradfahrer bringen natürlich vor allem eine Entlastung der Umwelt mit sich. Jeder und jede Einzelne kann dazu beitragen, unser CO2-Ausstoß-Level zu senken.

Viele Unternehmen aus der Wirtschaft bieten ihren Angestellten diese Leistung bereits an. Ich finde, dass auch der öffentliche Dienst dieses Angebot für ihre Mitarbeiter in Bremen schaffen sollte, auch, um als Arbeitgeber wettbewerbsfähig und attraktiv zu bleiben. Beschäftigte können die Leasingraten für ein Fahrrad oder E-Bike als Dienstfahrrad über die sogenannte Entgeltumwandlung bezahlen: Die Leasingrate wird dann direkt vom Bruttogehalt abgezogen. Das mindert die Steuerschuld der Beschäftigten und sie können das Fahrrad am Ende der Laufzeit günstig kaufen.

Wie ist dies umzusetzen? Für Beamte ist dies durch eine Änderung des Besoldungsgesetzes zu erreichen, für Angestellte im öffentlichen Dienst nur zusätzlich durch eine Vereinbarung mit den zuständigen Gewerkschaften. Letztere haben sich bisher gegen Vereinbarungen zur Lohnumwandlung gesperrt. Ich plädiere für eine Öffnungsklausel in den Tarifverträgen. Jeder und jede Beschäftigte kann schließlich selber entscheiden, ob sie durch die Entgeltumwandlung in der Gegenwart Steuern sparen, etwas für ihre Gesundheit und die Umwelt tun möchten und dadurch eine minimal verminderte Rente um höchstens 5 Euro (bei einem Dienstfahrrad mit einem Wert von 2500 Euro) in Kauf nehmen würden.

Diese Forderung wird definitiv Teil unseres Wahlprogramms. Würdet ihr gerne eine Dienstfahrrad leasen? Schreibt mir eure Meinung dazu. Am besten auf Facebook als Nachricht oder an meyer-heder@cdu-bremen.de

P.S.: Eine nette Karikatur dazu gab es im Kurier am Sonntag von Till Mette (siehe Titelbild).

Kommentar hinterlassen

Digitalpakt – was ein Akt!

Hallo Leute,

gerade ging die Meldung raus, dass die Länder der Grundgesetzänderung zur Lockerung des Kooperationsverbots zwischen Bund und Ländern in Sachen Bildung nicht zugestimmt haben. Ich hoffe wirklich sehr, dass Bund und Länder hier noch eine Einigung finden werden.

Den Digitalpakt nach langen, bis in die letzte Legislaturperiode reichenden Diskussionen scheitern zu lassen, ist die denkbar schlechteste Option für Bremerhaven und Bremen. Bremen würde vom Digitalpakt massiv profitieren, gerade in einem Bereich, der eine, wenn nicht DIE zentrale Herausforderung für die Bildungspolitik von Morgen ist. Die Schulen in Bremen und Bremerhaven brauchen die Mittel dringend, um sich für die Zukunft entsprechend aufzustellen. Ja, Bildung ist Ländersache. Und bleibt es auch. Aber den Digitalisierungsprozess im Bildungsbereich umzusetzen schaffen wir hier in Bremen nicht aus eigener Kraft bzw. nicht in der richtigen Geschwindigkeit. Und irgendwo ist es doch auch verständlich, dass der Bund eine Beteiligung der Länder fordert. Klar wird das ein Kraftakt, vor allem für finanzschwächere Bundesländer wie Bremen. Schade, dass an erster Stelle vor allem die Risiken gesehen und hervorgehoben werden. Welche Chancen der Digitalpakt bietet, gerät bei der Diskussion so richtig in den Hintergrund. Was wir definitiv jetzt nicht brauchen, ist eine Diskussion über das Pro und Contra des föderalistischen Systems. Es muss sich in der Digitalisierung unserer Schulen endlich was bewegen.

Von den 5 Milliarden Euro, die der Bund zur Verfügung stellt, könnte Bremen rund 10 Millionen Euro jährlich erhalten und müsste diesen Betrag aus eigenen Mitteln verdoppeln. Damit könnte eine technische Basis an den Schulen geschaffen werden. Tablets, PCs, (schnelleres) WLAN, Lernplattform für SchülerInnen und digitale Tafeln können angeschafft werden. Alles Hardware. Was mir in der Diskussion derzeit noch zu kurz kommt ist, wie die Hardware denn konkret in den Unterricht integriert werden soll. In der Regel steckt jede Schülerin und jeder Schüler seine Lehrkräfte „in die Tasche“, wenn es um die Handhabe der neuen Technologien geht. Lehrerinnen und Lehrer müssen intensiv geschult werden, nicht nur in ihrer Ausbildung, sondern fortlaufend, wie sie ihren Unterricht sinnvoll mit den neuen Mitteln gestalten und ergänzen können.

Die Ausarbeitung pädagogischer Konzepte zur Integration der digitalen Mittel ist und bleibt sowieso wieder Ländersache. Sicher sind die Bedingungen in jedem Bundesland unterschiedlich. Sicher bin ich mir aber auch, dass viele Länder den gleichen Herausforderungen gegenüberstehen. Ich plädiere dafür, einen länderübergreifenden Austausch zu bilden, um Wissen und Best Practice Beispiele zu teilen und um Konzepte zu erarbeiten. Die Details können sich ja von Bundesland zu Bundesland unterscheiden, aber der Rahmen sollte doch derselbe sein. Derzeit sieht es aber leider wieder danach aus, als ob alle ihr eigenes Süppchen kochen und sich vorhandene Synergien nicht zu Nutze machen wollen. Teamarbeit = 6. Setzen.

Kommentar hinterlassen

Eure Ideen für Bremen

Hallo Leute,

so ein Wahlprogramm. Wie entsteht das eigentlich? Die Partei- und Fraktionsspitze setzt sich zusammen und denkt sich Schwerpunkt-Themen und Maßnahmen aus? Nö. Wir machen’s anders.

Es ist für mich ein Stück innerparteiliche Demokratie, ein Wahlprogramm nicht einfach im stillen Kämmerchen zu erstellen und dann abnicken zu lassen. Wir wollen die Ideen und Erfahrungen unserer Mitglieder und die interessierter Bürger einfließen lassen. Sie haben häufig einen ganz konkreten Blick auf Probleme und Herausforderungen in ihren Stadtteilen.

Dafür haben wir in den vergangenen Tagen  vier Programm-Workshops durchgeführt, in denen alle Teilnehmer eingeladen waren zu unterschiedlichen Schwerpunktthemen ihre Impulse und Anliegen einzubringen. Parallel dazu bin ich an Bremens Haustüren unterwegs gewesen. Das Ziel auch hier: Was brennt den Menschen unter den Nägel, worum sollen wir uns kümmern?,

Ich ziehe eine sehr positive erste Bilanz. Die Beteiligung war richtig gut, die Stimmung konstruktiv und positiv, die Begegnungen an den Haustüren offen und freundlich. Die Bremerinnen und Bremer wollen mitmischen, sie wollen, dass sich in dieser Stadt was bewegt. Es sind nicht nur neue Vorschläge gemacht worden, sondern vor allem ist deutlich geworden, dass sich die Menschen über bereits lang bekannte, aber ungelöste Probleme ärgern: z.B. Unterrichtsausfall, schlechter Zustand der Straßen, fehlende Sicherheit, Kriminalitätsbrennpunkte usw. Die Leute erwarten vor allem, dass endlich mal etwas umgesetzt wird. Die Top 3 der am häufigsten genannten Themen in alle Workshops waren Bildung, Mobilität und über alle Bereich hinweg, quasi als Querschnittsaufgabe, der kluge Einsatz von Digitalisierung.

Meine täglichen Begegnungen und Gespräche mit Bremerinnen und Bremern in Schulen, Sportvereinen, aus der Seniorenvertretung, der Volkshochschule, aus Arztpraxen, Unternehmen, Wohlfahrtsverbänden, KiTas, Polizei, Feuerwehr, Kirchen, Moscheen, Bürgerinitiativen, Kultureinrichtungen und und und tragen ebenfalls dazu dabei, mein Bild von Bremen zu komplettieren und Anliegen aufzunehmen.

Wie geht’s jetzt weiter? Die Anregungen aus den Workshops und aus den Gesprächen werten wir in den kommenden Wochen aus. Auch wenn am Ende sicher nicht alles ins Wahlprogramm einfließen kann, der Input von außen beeinflusst dabei natürlich die Prioritätensetzung. Anfang des kommenden Jahres wollen wir zudem noch mit Vertretern von Kammern und Verbänden in öffentlichen Programm-Lounges diskutieren. Das finale Wahlprogramm verabschieden wir dann Mitte März auf einem Parteitag.

Ich freue mich, wenn du mir bis dahin  auch deine Themen und Ideen für Bremen mitteilst. Schreib mir doch einfach eine Nachricht über Facebook.

Über das Facebook-Icon oben oder über diesen Link https://www.facebook.com/CarstenMeyerHeder/ landest du auf meinem Profil.

Kommentar hinterlassen

Damit es wieder läuft …

Moin Moin,

ich finde, wir sollten mal über den Verkehr reden. Darüber ist in den vergangenen Wochen ja viel diskutiert und gestritten worden. Das ist gut und wichtig, die Verkehrsprobleme in Bremen sind ja ganz offensichtlich. Egal ob ich morgens mit dem Auto im Stau auf der A270 in Bremen-Nord stehe, mich auf engen oder holprigen Fahrradwegen durch den Stadtverkehr schlängele oder versuche, mit der einzigen, überfüllten Buslinie zu Stoßzeiten in die Überseestadt zu kommen, irgendwie hakt es. Und ich kann verstehen, dass viele Menschen davon echt genervt sind. Insbesondere bei der politischen Auseinandersetzung über das Verkehrschaos fehlt mir aber ab und an der Pragmatismus. Während für die FDP der Autoverkehr irgendwie das einzige, liebste und wichtigste Verkehrsmittel zu sein scheint, wirken die Grünen – allen voran ihr Verkehrssenator –  so, als würden sie an der stadtweiten Bannmeile für Autofahrer arbeiten.

Ich finde erstens, dass alle Verkehrsteilnehmer gleichwertig sind. Das grüne Autofahrer-Bashing durch höhere Gebühren oder die Verknappung von Parkplätzen ist genauso sinnlos wie die FDP ausblendet, dass wir in einer modernen Stadtgesellschaft leben, in der viele Menschen auf vielfältige Mobilitätsangebote setzen als nur auf das eigene Auto und wir ohnehin gut beraten sind, wenn wir uns möglichst schadstoffarm und klimafreundlich fortbewegen. Ich finde es deshalb auch richtig, wenn wir schauen, wie wir unsere schöne Innenstadt vom Verkehr entlasten können, ohne dass sie bald keine Besucher mehr hat. Mit der Absicht die Parkgebühren um bis zu 50 Prozent zu erhöhen, hat der Verkehrssenator jedoch keinen ernstzunehmenden Beitrag geleistet. Es muss darum gehen, es besser zu machen und nicht teurer. Mondpreise für Parkhäuser lösen nicht das Problem. Autofahrer auf diesem Wege und ohne Alternative aus der Innenstadt zu vertreiben, schadet letztendlich den Geschäftsleuten und der Attraktivität der City. Wir brauchen praxistaugliche Alternativen. Das fängt an bei einem besseren Angebot und einem wachsende Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs.

Zweitens bin ich überzeugt, dass wir alle Möglichkeiten eines digitalen, modernen Verkehrsmanagement nutzen müssen. Für die Herausforderung, den Autoverkehr in der Innenstadt zu reduzieren, könnte zum Beispiel eine Mobilitätsplattform in Form einer App ein lösungsorientierter Ansatz sein, die sämtliche Mobilitätsangebote (Öffentlicher Nahverkehr, Car-Sharing, Mietfahrräder, städtische Parkhäuser) miteinander vernetzt und uns Verkehrsteilnehmern unkompliziert aufzeigt, wie wir am schnellsten von A nach B kommen und schleppende Suchverkehre in der Innenstadt minimiert.

Solche digitalen Lösungen halte ich auch für das Baustellen-Chaos, das wir Anfang Oktober erlebt haben, für sinnvoll. Es ist doch unstrittig, dass es dringend nötig ist, endlich damit zu beginnen, unsere maroden Straßen und Brücken zu sanieren. Dass solche Maßnahmen in Bremen allerdings jedes Mal den Verkehr lahmlegen und zum Chaos führen, weil zum Beispiel ein Großereignis wie der Marathon „übersehen“ wird, ist aus meiner Sicht kein unvermeidbarer Automatismus. Wir brauchen auch dort ein moderneres, digitales Verkehrsmanagement. Optimal wäre eine behördenübergreifende Anwendung, auf der neben allen aktuellen und geplanten Baustellen, vorgesehenen Umleitungen auch geplante Großveranstaltungen frühzeitig zusammengefasst und zeitlich und verkehrlich aufeinander abgestimmt werden, sodass Überschneidungen und Chaos schon bei der Planung verhindert werden und es zu keinen Informationsverlusten kommt.

Wenn wir eine moderne und bessere Verkehrspolitik machen wollen, müssen wir diese Dinge angehen. Dafür werde ich mich einsetzen! Und dann bald so: Gute Fahrt 😉

Kommentar hinterlassen