Delegationsreise nach Südafrika

Hey Leute,

von Ende Mai bis Anfang Juni war ich als Unternehmer auf Einladung der Handelskammer für einige Tage mit bei einer Delegationsreise nach Südafrika von Vertretern aus Politik- und Wirtschaft dabei. Da ich nur in Kapstadt dabei war, kann ich natürlich nur für diesen Teil der Reise meine Eindrücke schildern.

Als Bundesland, das mit seinen Häfen vom hohen Export profitiert, ist Bremen auf gute Kontakte ins Ausland angewiesen. Grundsätzlich teile ich die Einschätzung, dass solche Reisen für das Erleben eines anderen Landes und der Verhältnisse dort sinnvoll sind und man sinnvolle Einblicke in die Wirtschaftsbeziehungen von bremischen Unternehmen mit Südafrika und die dortigen Rahmenbedingungen erhält. Die Wirtschaft Südafrikas zählt zu den leistungsstärksten des Kontinents. Eine Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen mit dem Land wäre daher tatsächlich ein toller Erfolg – gemeinsam von Politik und Unternehmern erreicht.

Doch vor Ort fand ich es schade, dass sich die Senatsvertreter von der Wirtschaft bei einigen Programmpunkten stark abgesondert haben und ihr „eigenes“ Programm hatten. Da hätte ich mir mehr gemeinsames Werben für Bremen und Bremerhaven versprochen.

Ich verstehe alle, die sagen, so einen Austausch, so eine Reise, das alles kann man nicht in Euros umrechnen und klar sagen: das war das Steuergeld wert oder eben nicht (Hinweis: die Unternehmer haben die Reisekosten selbst getragen) Aber ob eine 8-tägige Reise mit 60 Teilnehmern effektiv ist, ein Land kennenzulernen, muss sich zeigen.

Für mich ist deshalb im nächsten Schritt wichtig, beim Senat, bei der Kammer und den Teilnehmern der Delegation mal in einem halben Jahr nachzufragen, was aus den Kontakten und Einblicken geworden ist. Und ob zum Beispiel politisch die Anregungen aus den Gesprächen und Besuchen vom Senat beherzigt worden sind. Und ob der Austausch zu Maßnahmen geführt hat, damit unsere bremischen Unternehmen international wettbewerbsfähiger werden? Erst dann kann man ein Resümee ziehen: hat es sich gelohnt oder müssen wir über andere Formate nachdenken, um den internationalen (Wirtschafts-)Austausch effektiv zu gestalten?

Beste Grüße

P.S. Das Bild zeigt übrigens den Hafen von Kapstadt

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Nach der Wahl ist vor der Wahl

Liebe Leute,

was ein Wochenende! Ich freue mich sehr über die super Unterstützung der Delegierten auf dem Landesparteitag, über den Zuspruch und den Aufwind, der in der Partei zu spüren ist. Ich bin mir bewusst, welch einen Vertrauensvorschuss ich mit dem 99%-Ergebnis erhalte. Für mich gilt es nun, dieses Vertrauen zu erfüllen.

Wie geht es weiter für mich als offizieller Spitzenkandidat? In den nächsten Wochen wollen wir als CDU Bremen ein inhaltliches Angebot erarbeiten. Eine Alternative zur Rot-Grün und innovative und pragmatische Ideen, die die Bremerinnen und Bremer davon überzeugen, dass es sich lohnt, bei der Bürgerschaftswahl im Mai 2019 ihr Kreuz bei der CDU zu setzen. Dafür wollen wir konkret aufzeigen, an welchen Schrauben wir drehen können und wollen. Wie machen wir unsere Kinder in den Kitas und Schulen fit für die (digitale) Zukunft? Wie können wir die Wirtschaftspolitik aufstellen, um die Städte Bremen und Bremerhaven voranzubringen? Wie schaffen wir mehr Unternehmensansiedlungen und Arbeitsplätze? Und wie können wir den öffentlichen Dienst und die Polizei von verwaltenden Aufgaben entlasten, damit wieder mehr Zeit für die Bremerinnen und Bremer zur Verfügung steht?

Ich habe am Samstag gesagt, dass ich die Agenda nicht im stillen Kämmerchen, sondern gerne im Dialog mit den Bremer Bürgerinnen und Bürgern erarbeiten möchte. Das habe ich auch so gemeint! Hierzu bald mehr …

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Zwei Städte. Ein Hafen.

Hallo Leute,

jede Woche ist zurzeit voll mit Terminen – aber vor allem auch voll mit Erkenntnissen und Begegnungen, die ich hier gerne teilen möchte.

Am vergangenen Dienstag hat mich die Initiative Stadtbremische Häfen e.V. eingeladen, an einer Fahrt auf der MS Senator teilzunehmen. Zusammen mit Vertretern der CDU-Fraktion, einigen mittelständischen Unternehmern aus der Hafenwirtschaft und Vertretern der Bremischen Hafenvertretung gab´s dabei für mich Einblicke in die Knackpunkte und Herausforderungen der Bremer Häfen.

Eigentlich sollte die Hafenlandschaft in Bremen und Bremerhaven ja ein starker und positiver Standortfaktor sein, leider wird sie aber aktuell ordentlich ausgebremst, und zwar im wörtlichen Sinn: Schlechte Straßen, marode Brücken, unvollendete Infrastrukturprojekte sorgen nicht nur dafür, dass viele von uns sich täglich mit Stau auf Bremens Straßen herumärgern müssen, sondern die Verkehrssituation in den Hafengebieten legt auch die Hafenwirtschaft lahm: Die Anfahrtswege zu den Terminals sind oftmals schwierig, die Verkehrssituation bekanntlich prekär. Lieferfristen können häufig nicht eingehalten werden, was zu zeitlichen und finanziellen Schäden für die Hafenwirtschaft – und damit verständlicherweise für viel Ärger – führt. Güterzüge, die die Ladungen zum Hafen bringen, oder vom Hafen per Schiene weitertransportieren, müssen alle über den Bremer Hauptbahnhof fahren – das ist ein richtiger Flaschenhals.

Die Unternehmer vor Ort haben sehr eindringlich klar gemacht, dass die Erhaltung der bremischen Hafenanlagen (in einem benutzbaren Zustand) die Mindest-Erwartung an die bremische Regierung ist. An Standorten wie Rotterdam und Antwerpen werden viele Investitionen getätigt. Abwicklungen gelingen durch digitale Prozesse oftmals dort viel schneller und Infrastrukturprojekte werden nicht nur beschlossen, sondern auch umgesetzt – da hinkt Bremen leider hinterher. Hier müssen wir dranbleiben, sonst schwimmen die dicken Fische irgendwann an Bremen und Bremerhaven vorbei. Es geht darum, nicht nur den Status quo zu bewahren, sondern weiterzuentwickeln.

In puncto maritime Wirtschaft konnte Bremen immer punkten. Ich fände es fatal, wenn wir diesen Standortfaktor auch noch verspielen. Der Ringschluss der A281 und die Weiterentwicklung und Fertigstellung des OTB als Schwerlasthafen sind die wichtigsten Infrastrukturprojekte, die nach wie vor auf Fertigstellung bzw. auf Baubeginn warten. Wenigstens bei diesen beiden Vorhaben endlich aus der Warteschleife rauszukommen, wäre aus meiner Sicht ein guter Anfang!

 

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In Bremerhaven

Hallo liebe Leute,

vergangenen Dienstag habe ich an der CDU-Fraktionssitzung in Bremerhaven teilgenommen. Viele der Herausforderungen im Land Bremen betreffen beide Städte – einige Themen sind jedoch auch Bremerhaven-spezifisch und ich finde es wichtig, mich da rein zu denken.

Dass die beiden Städte oftmals nicht gleichwertig behandelt werden, ist mir ein Rätsel. Was viele Menschen wahrscheinlich durch die zahlreichen Negativ-Schlagzeilen gar nicht wahrnehmen, sind die guten Voraussetzungen in Bremerhaven. Es gibt ausreichend günstigen Wohnraum, Gewerbeflächen, ein attraktives Tourismus- und Kulturangebot, die tolle maritime Lage am Wasser, eine erfolgreiche Hochschule, u.v.m.

Voraussetzung, um diese Standortfaktoren zu nutzen, ist natürlich eine auskömmliche, finanzielle Ausstattung für Bremerhaven durch das Land Bremen. Dies findet aus meiner und aus Sicht der Fraktionsmitglieder nur unzureichend statt.

Um der hohen Arbeitslosigkeit und der damit zusammenhängenden Kinderarmut in Bremerhaven entgegen zu wirken, bedarf es einer starken Förderung und konsequenter Umsetzung von Projekten wie z.B. dem OTB (besser noch: als Schwerlastterminal) und die damit mögliche Entwicklung eines großen Industriegebiets auf der Luneplate. Man muss doch jede Gelegenheit nutzen, um neue Arbeitsplätze zu schaffen – erst recht, wenn sie den maritimen Wirtschaftsstandort Bremerhaven perspektivisch so verstärken können.

Das Angebot frühkindlicher Bildung als ein Schlüssel, um aus der Armutsspirale zu kommen, muss dringend verbessert werden. Mein Vorstoß, Kita-Plätze kostenfrei zu machen, ist für die Stadt am Meer besonders von Bedeutung. Verlässliche und gute Ganztagesbetreuung, welche den Eltern ausreichend Raum für (Vollzeit-)Beschäftigung gibt, sind ein weiterer Faktor, um Arbeitslosigkeit und Kinderarmut entgegen zu steuern.

Die Stimmung unter den CDU-Abgeordneten der Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven habe ich als sehr positiv und offen empfunden. Es sind sich dort alle einig, dass Erfolg am besten gelingt, wenn beide Städte an einem Strang ziehen. Wir sprechen alle immer über die „wachsende Stadt“. Warum eigentlich nicht über „wachsende Städte“? Das Ziel muss aus meiner Sicht genauso für Bremerhaven gelten.

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Zur politischen Stimmungslage in Bremen

Hallo Leute,

gestern hat der Weser-Kurier das Ergebnis einer Umfrage veröffentlicht, das interessante Erkenntnisse zur politischen Stimmungslage in Bremen liefert. Wenn am Sonntag Wahl wäre, gäbe es keine Mehrheit mehr für Rot-Grün. Die CDU liegt mit 24% nur noch zwei Prozentpunkte hinter der SPD. Wir sind also (fast) auf Augenhöhe – das hätte man sich vor 10 Jahren in Bremen noch nicht vorstellen können.

Ich habe mich in der Vergangenheit schon oft gefragt, wie viel Bedeutung man Wahl-Umfragen zuschreiben kann und sollte. Oftmals entstehen große Schlagzeilen und Unruhe vor und hinter den Kulissen der Parteien, indem Gründe für Wähler-Trends analysiert werden und man diese dann in die Positionierung und Schwerpunktthemen mit einfließen lässt.

Wichtig finde ich, dass wir uns nicht zu sehr an diesen Zahlen aufhängen, sondern die Momentaufnahme interessiert zur Kenntnis nehmen. Bis zur Bürgerschaftswahl 2019 fließt noch viel Wasser die Weser runter. Und auch wir haben noch jede Menge zu tun. Denn das Ziel bleibt: Die CDU will stärkste Kraft werden, um den Umbruch an erster Stelle mitgestalten zu können. Ich werde alles dafür geben, damit das gelingt. Und prozentual ist für uns ja schon noch Luft nach oben. 😉

Die Politik, die ich mit der CDU in Bremen gestalten möchte, soll sich vor allem auf Themen fokussieren und nicht an Zahlen ausgerichtet sein. Fakt ist: Ich möchte Bremen und Bremerhaven nach vorne bringen. Zum Beispiel durch ein zuverlässiges und funktionierendes Bildungs- und Kinderbetreuungssystem, ein familienfreundliches Umfeld mit bezahlbarem Wohnraum, mehr Support für die Wirtschaft und sichere Arbeitsplätze, eine moderne Infrastruktur und mehr Tempo bei der Digitalisierung, vor allem um den Service für die Bürgerinnen und Bürger schneller, unkomplizierter und moderner zu machen. Die beste Grundlage dafür: Ein neuer Politikstil, der nicht nur aus Gutachten und Ankündigungen besteht, sondern aus Verantwortung und dem Mut, einfach mal umzusetzen.

Den Ursprungsartikel des Weser-Kuriers findet ihr hier: https://www.weser-kurier.de/bremen/buergerschaftswahl-2019_artikel,-zeichen-stehen-auf-regierungswechsel-in-bremen-_arid,1725403.html

 

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